Das Projekt Privacy at Large (P@L) des nationalen Forschungszentrums für angewandte Cybersicherheit ATHENE setzt sich mit der frühzeitigen Implentierung von dateanschutzrechtlichen Anforderungen bei der Gestaltung von neuen IT-Technologien auseinander. Denn oftmals werden solche Anforderungen immer noch (zu) spät im Entwicklungsprozess berücksichtigt. Das Projekt zielt daher darauf ab, den datenschutzrechtlichen Status quo bei der Erforschung, Entwicklung und Nutzung neuer Technologien zu verbessern und Unternehmen, Institutionen und den Staat in die Lage zu versetzen, datenschutzkonforme IT aktiv zu fördern.
Im Projekt Cyberstress - Modellbasierte Stresstests für cybersichere Energienetze wird ein Konzept entwickelt, durch das sich die Idee von Stresstests auf den Strombereich übertragen lässt, um so die Widerstandsfähigkeit des Energiesektors gegenüber Cyberangriffen wesentlich besser messen, überwachen und durchsetzen zu können. Aus der rechtlichen Perspektive werden dabei insbesondere das IT-Sicherheits-, Digitalisierungs- und Datenschutzrecht adressiert, um eine rechtskonforme Implementierung von Stresstests im Energiesektor zu ermöglichen.
Das Projekt Legal Framework for Offensive Cybersecurity Research (LegRes) des nationalen Forschungszentrums für angewandte Cybersicherheit ATHENE setzt sich mit dem bestehenden straf- und datenschutzrechtlichen Rechtsrahmen auseinander, der für die Cybersicherheitsforschung besteht. Dabei führt der bestehende Rechtsrahmen häufig zu Rechtsunsicherheiten bei der offensiven Cybersicherheitsforschung, weil er deren besondere Bedürfnisse nicht berücksichtigt. Das Projekt gibt daher Antworten auf den dringenden Bedarf Cybersicherheitsforschender, unterstützt bei der Klärung von Rechtsfragen, erarbeitet praktische Empfehlungen und Leitlinien und identifiziert potenziellen gesetzgeberischen Handlungsbedarf.
Im Projekt Systematic Privacy for large, real-life data processing systems des nationalen Forschungszentrums für angewandte Cybersicherheit ATHENE wird sich mit den rechtlichen Herausforderungen der Verarbeitung großer Datenmengen auseinandergesetzt. Im Fokus der Forschungsarbeiten steht dabei insbesondere die Analyse von Risiken und Chancen von großen Datenverarbeitungssystemen, um mögliche Maßnahmen herauszuarbeiten, die einerseits den technischen Fortschritt nicht behindern und gleichzeitig einen angemessenen Schutz der Rechte natürlicher Personen vor exzessiver Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gewährleisten. Einen Schwerpunkt bilden daher vorallem das Datenschutz- und Digitalisierungsrecht.
Die Menge elektronischer Daten aus Gesundheitsforschung und -versorgung wächst rasant und bedeutet eine große Chance für die klinische Forschung. Das Projekt DATACARE entwickelte daher ein Konzept für Datensouveränität und informierte Einwilligung im Bereich der klinischen Forschung unter Einbindung rechtlicher, klinischer, ökonomischer und technischer Expertise. Gleichzeitig stärkt die aktuelle Gesetzgebung die Datensouveränität des Einzelnen. Aus rechtlicher Perspektive wurden daher insbesondere Fragen von Datenschutz und Datensouveränität eingehend erforscht und analysiert, um so einen wichtigen Beitrag für einen weiteren vertieften wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskurs anzustoßen und fortzuschreiben.
P2Broker - Datenschutzfreundliche digitale Verwaltungsdienste auf Basis Künstlicher Intelligenz
Die Digitalisierung von Kommunen kann Bürgerinnen und Bürgern die Erledigung vieler alltäglicher Aufgaben erleichtern. Durch Systeme auf Basis von Künstlicher Intelligenz (KI) bieten sich in dieser Hinsicht besonders große Potenziale. Wichtig ist, dass solche digitalen Lösungen von Staat und Verwaltung zuverlässig funktionieren und sicher gestaltet sind. Es gilt also, die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger zu schützen sowie die Systeme robust gegenüber Cyberangriffen und Missbrauch zu machen. Werden diese Anforderungen erfüllt, kann der Einsatz von KI dazu beitragen, Verwaltungsdienstleistungen deutlich zugänglicher und reaktionsschneller zu gestalten, um den wachsenden Ansprüchen der Gesellschaft gerecht zu werden. Auf diesem Weg kann eine vertrauenswürdige und zukunftsfähige digitale Verwaltung entstehen, die im Dienste der Bürgerinnen und Bürger steht und deren Sicherheit gewährleistet.
Im Vorhaben „Public Private Broker für eine sichere KI-unterstützte Verwaltung in Kommunen“ (P2Broker) entwickelt das Forschungsteam eine datenschutzkonforme Plattform mit integriertem Chatbot, die es der Stadtverwaltung erleichtert, Bürgerinnen und Bürger zu informieren. Die Bürgerinnen und Bürger können Fragen direkt mit dem Chatbot klären und erhalten eine passende Beratung zu ihren Anliegen. Das System wird anhand des Beispiels der Sperrmüllentsorgung erprobt. Durch die Erfassung der jeweiligen Bedarfe von Bürgerinnen und Bürgern und die Steuerung von Interaktionen mit der Kommune vereinfacht die Lösung den Prozess für Verwaltung wie für Entsorgende gleichermaßen. Wesentlich ist dafür die Entwicklung eines sicheren KI-Assistenten, der Fragen beantwortet, Hilfe bei der Abwicklung gibt und eine neuartige digitale Vertragsgestaltung durch sogenannte cyber-physische Verträge ermöglicht. Dabei werden die Daten der Nutzenden sicher und privatheitsfreundlich übertragen und genutzt. Gegen Ende der Projektlaufzeit soll die Plattform als Pilotanwendung mit Nutzenden getestet und anhand der Rückmeldungen optimiert werden.
DFG Graduiertenkolleg - Privatheit und Vertrauen für mobile Nutzer
Das Graduiertenkolleg Privacy and Trust for Mobile Users ist eine interdisziplinäre und interinstitutionelle Kooperation von Wissenschaftlern aus den Bereichen der Informatik, Rechtswissenschaften, Soziologie, Wirtschaftswissenschaften und Psychologie der hessischen Universitäten in Darmstadt, Frankfurt am Main und Kassel. Das Kolleg forscht insbesondere zu Fragen von Privateheit und Vertrauten bei digitalen Diensten, sozialen Netzwerken, sensorgestützten Umgebungen und eines digitalen Alter Egos als eigener virtueller Identität. Der Schwerpunkt der rechtswissenschaftlichen Forschung lag und liegt dabei auf den daten-, informations- und it-sicherheitsrechtlichen Herausforderungen in diesen Bereichen.
Kritische IT-Innovationsförderung durch Experimentierklauseln und „Sandboxes“
Regulierung von Informationstechnologie soll verhindern, dass sich Nachteile privaten Handels auf öffentliche Güter oder die Allgemeinheit auswirken. Gleichzeitig ermöglicht Regulierung von Informationstechnologie, dass innovative Prozesse in einem rechtssicheren Rahmen und damit zu gleichen Bedingungen für alle fortgesetzt werden können. Recht und Technik stehen in einem engen Wechselbezug zueinander; die rechtlichen Vorgaben treiben die technische Innovation. Innovation wird aber in der Auseinandersetzung mit Informationsregulierung bisher kaum beleuchtet; die Veränderung der Technik wird als zufälliges Beiwerk betrachtet statt gezielt angestoßen. Das Projekt untersucht, inwieweit innovative Ansätze im Regelungsgehalt in den bislang maßgeblichen Regelungswerken zur Informationstechnologieregulierung berücksichtigt werden und analysiert, wie mittels Experimentierklauseln und sog. „Sandboxes“, also gezielten erleichternden Rahmenbedingungen, der Technik-Entwicklung weiterer Freiraum gewährt werden kann, ohne mit den regulatorischen Zielen in Konflikt zu geraten.
ConTrust: Vertrauen im Konflikt – Politisches Zusammenleben unter Bedingungen der Ungewissheit
ConTrust: Vertrauen im Konflikt – Politisches Zusammenleben unter Bedingungen der Ungewissheit ist eine Forschungsinitiative der Goethe-Universität Frankfurt und der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung. Sie untersucht das Zusammenspiel von Vertrauen und Konflikt. Anders als traditionelle Ansätze betrachtet ConTrust dabei Vertrauen nicht als Gegensatz zu Konflikten, sondern als etwas, das sich in und durch Konflikte entwickelt. Die Initiative überschreitet disziplinäre Grenzen und beleuchtet neue Formen von Unsicherheiten, die nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie sichtbar wurden. Vertrauen wird dabei nicht nur positiv, sondern auch in seinen potenziell autoritären, destruktiven Formen untersucht. Ziel der Forschung ist es, praktische Wege zu finden, wie Vertrauen in Konflikten produktiv gestärkt werden kann. Das Programm wird durch Berufungen und gezielte Nachwuchsförderung unterstützt und strebt den Aufbau eines internationalen Zentrums für Vertrauens- und Konfliktforschung an.
ECONtribute: Märkte & Public Policy ist eine gemeinsame Initiative der Universitäten Bonn und Köln. Der Exzellenzcluster, gefördert seit 2019 im Rahmen der deutschen Exzellenzstrategie, fokussiert sich auf die Analyse von Märkten und Public Policy angesichts zentraler gesellschaftlicher und technologischer Herausforderungen wie der Digitalisierung, globaler Finanzkrisen, steigender Ungleichheit, politischer Polarisierung und dem Klimawandel. ECONtribute bringt führende Wissenschaftler:innen aus Volkswirtschaftslehre und angrenzenden Disziplinen zusammen, um jenseits ökonomischer Effizienz und rechtlicher wie politischer Zwänge innovative Lösungen zu entwickeln. Alle Forschungsaktivitäten werden unter dem Dach des Reinhard Selten Institute (RSI) gebündelt.
Das im Jahr 2003 gegründete Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges) ist eine Kooperation der Goethe Universität Frankfurt am Main mit den Spitzenverbänden der GKV. Das Forschungs- und Tätigkeitsfeld des Institutes liegt im Gesundheitswesen als Teil des Sozialrechts im nationalen wie im europäischen Kontext. Dabei liegt der inhaltliche Fokus unter anderem auf der Ökonomisierung und Regulierung des Gesundheitswesens, der Daseinsvorsorge und Gewährleistungsverantwortung und deren rechtlicher Gestaltung zwischen Nationalstaaten und Europa. Die Entwicklung der wissenschaftlichen Arbeiten in diesem Bereich maßgeblich mit zu gestalten, ist Zielsetzung von ineges.
Im Projekt Neo-CamCare wurde der Einsatz von Webcams auf neonatologischen Intensivstationen untersucht, weil nicht immer die Möglichkeit besteht, dass Mütter und Väter dauerhaft im Krankenhaus bei ihrem Kind anwesend sein können. Diese Trennung kann weitreichende Folgen für die Eltern, die Eltern-Kind-Beziehung bzw. die Eltern-Bindung insgesamt haben. Über eine gesicherte Online-Plattform erhalten Eltern die Möglichkeit, ihr Kind über die Bettkamera per Live-Übertragung zu betrachten, wobei das ärztliche Personal und die Pflegekräfte jederzeit die volle Kontrolle über die Kameras behalten. Aus rechtlicher Perspektive wurden insbesondere die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Herausforderungen adressiert und erforscht, sodass eine rechtssichere und datenschutzkonforme Videoüberwachung ermöglicht werden konnte.
Das Forschungsprojekt CyberSec4Europe vereinte als eines von insgesamt vier europäischen Pilotprojekten zur Cybersicherheit im Rahmen des EU-Förderprogramms Horizon2020 die Fachkompetenz von 43 beteiligten Institutionen aus Wissenschaft, Industrie und Forschung. Das Projekt leistete die Vorarbeiten für das Entstehen eines europäischen Kompetenznetzwerks und setzte im Bereich der Cybersicherheit neue Maßstäbe. Aus rechtlicher Perspektive wurden insbesondere die cybersicherheits- und datenschutzrechtlichen Herausforderungen adressiert und erforscht.
Das am Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) angesiedelte Pilotprojekt RoboTrust forschte im Bereich der verantwortungsbewussten Gestaltung von anthropomorphen Dienstleistungsrobotern und entwickelte hierfür eine multidisziplinäre Methodik für die Entwicklung und Evaluierung solcher Roboter unter Einbeziehung von Robotik, Recht, Psychologie und Ethik. Aus rechtlicher Perspektive wurden dabei insbesondere die im Zusammenhang auftauchenden datenschutz- und it-sicherheitsrechtlichen Fragestellungen erforscht und dabei wertvolle Erkenntnisse für die Fortentwicklung des Rechts gewonnen.
Das am Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) angesiedelte interdisziplinäre Projekt Verantwortungsdiffusion durch Algorithmen hat Kernerscheinungen algorithmischen Entscheidens herausgegriffen und analysiert, in denen eine Verantwortungsverschleierung und -verschiebung zu beobachten ist. Aus rechtlicher Perspektive konnten für den Bereich des Öffentlichen Rechts unterschiedliche Phänomene und damit verbundene Herausforderungen in Verbindung mit Unsicherheit, die dadurch entsteht, aufgezeigt werden, etwa zu rechtlichen Fragestellungen im Bereich von Online-Wahlen oder beim Einsatz von Algorithmen durch staatliche Akteure.
Das am Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) angesiedelte interdisziplinäre Projekt Nachhaltige Intelligenz - intelligente Nachhaltigkeit erforschte das Spannungsfeld zwischen Nachhaltigkeit und intelligenter Digitalisierung. Dabei erfolgten insbesondere Arbeiten zu Konflikten und Synergien zwischen den Zielen für eine nachhaltige Entwicklung im Allgemeinen und insbesondere im Bezug auf die Digitalisierung. Methodisch orientierte Arbeiten fokussierten auf transdisziplinäre Fragen, Collaboration Engineering und Citizen Science; ergänzt um Untersuchungen des Verhältnisses algorithmischer Intelligenz zu gleichheitsrechtlichen Aspekten der Nachhaltigkeit.
Das Lehrprojekt eGov-Campus hat die erste webbasierte, bundesweite und hochschulübergreifende Bildungs- und Weiterbildungsplattform mit Online-Lernmodulen zur Digitalisierung im Öffentlichen Sektor aufgebaut. Die aus Rechtwissenschaftlern und Informatikern bestehende Projektgruppe hat dabei das Modul "Rechtliche Grundlagen von E-Government" entwickelt. Dabei werden in aufgezeichneten Lehreinheiten, interaktiven Aufgaben und einer praxisorientierte Fallstudie insbesondere grundlegende Prinzipien des Datenschutz-, Informationsfreiheits- und E-Government-Rechts vermittelt.
Das Verbundprojekt Legal Argument Mining zwischen dem Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt am Main und dem Fachbereich Informatik der TU Darmstadt beschäftigte sich damit, wie sich durch automatisiertes Legal Argument Mining die Frage beantworten lässt, ob (und ggf. wie) die Leitentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) anders, vertiefter und besser begründet sind als seine weniger wichtigen Entscheidungen. Hierfür wurde eine rechts-informatorische Klassifizierung verschiedener juristischer Argumentationsmodi geschaffen und die Methoden des Natural Language Processing (NLP) erweitert und vertieft. Dadurch konnte eine automatisierte Analyse der rechtlichen Fachsprache ermöglicht werden.
Laufzeit: 01.09.2020 - 31.08.2021
GaNEsHA
Das Projektkonsortium GaNEsHA erforschte und entwickelte einen ganzheitlichen Netzwerkansatz zur Erkennung systemimmanenter Hindernisse und Abstimmungspotentiale im Mobilitätssektor. Dabei ging es um eine intelligente Mobilitätssteuerung, die insbesondere Netz- und Verkehrsinformationen verarbeitete, um eine individuelle Empfehlung aussprechen zu können, sodass eine Ballung von Fahrzeugen auf kritischen Strecken vermieden und die Planbarkeit insgesamt verbessert wird. Die Verarbeitung von großen Datenmengen in diesem Bereich wurde dabei insbesondere aus einer datenschutzrechtlichen Perspektive auch rechtlich abgesichert.
Das deutsch-französische Verbundprojekt forschte im Bereich der Sicherheit im öffentlichen Raum im Rahmen von Großveranstaltungen wie Sport-, Kultur- oder Volksfesten, die regelmäßig große Menschenmengen anziehen. Dabei stand die Entwicklung eines Kameranetzwerkes zur Erfassung von Personenmengen und zur Schätzung von Personendichten in urbanen Räumen im Vordergrund, sodass diese Daten zusammen mit weiteren Werten zu Panikverhalten und Gruppenprozessen für Simulationen und Kurzzeitprognosen von Massendynamiken genutzt werden konnten. Aus den Vorhersagen und der aktuellen Lagedarstellung wurden Situationsanalysen und Entscheidungsunterstützungswerkzeuge für Einsatzkräfte erstellt. Dabei wurden insbesondere die Aspekte des Datenschutzes der beteiligten Akteure mit einbezogen.
Das Projekt LEG2ES beschäftigte sich mit der Digitalisierung für ein Lernendes Gesundheitssystem und entwickelte ein Mehrebenenmodell von Ethical Governance. Die Menge gesundheitsbezogener Daten wächst rasant, die innerhalb des Gesundheitswesens sowie im Alltag erhoben werden können. Diese Daten können für die Verbesserung der Gesundheitsversorgung genutzt werden, sodass ein Lernendes Gesundheitssstem in greifbahre Nähe rückt und damit maßgebliche Verbesserungen auf Ebene der Patientensicherheit sowie der Qualität und Effizienz sektorübergreifender Gesundheitsversorgung ermöglicht. Aus rechtlicher Sicht wurde insbesondere der Umgang und die Verwertung mit diesen besonders sensiblen Datenkategorien betrachtet und die Verarbeitung datenschutzrechtlich abgesichert.
Das deutsch-österreichische Projektkonsortium SmartIdentification (SmartID) adressierte und erforschte die Herausforderungen des europäischen Migrationsmanagements. Dabei standen neben der Identifikation von Individuen auf Grundlage ihrer Smartphonedaten die Erkennung von (unbegeleiteten) Minderjährigen, sowie die Identifizierung und Analyse von Schleuserrouten im Fokus. Aus rechtlicher Perspektive wurden dabei insbesondere die grund- und datenschutzrechtlichen Herausforderungen unter besonderer Berücksichtigung der Rechte der Betroffenen erforscht.
Laufzeit: 01.04.2018 - 30.06.2020
MyneData
Im Projekt myneDATA wurde ein persönliches Datencockpit erforscht und entwickelt, um Nutzer zu befähigen, selbst über die Weitergabe und Verwertung sensibler Daten zu entscheiden und dabei individuelle Präferenzen zum Schutz der Privatsphäre zu formulieren. Aus rechtlicher Sicht wurde die Verarbeitung solcher Nutzerdaten durch große Online-Unternehmen eingehend analysiert und eine gesetzliche Neuregelung vorgeschlagen, um auch den Datenmarkt für kleinere und mittlere Unternehmen zu eröffnen und damit die deutsche Wirtschaft wirksam zu stärken.
LOEWE - Außergerichtliche und gerichtliche Konfliktlösung
Der LOEWE-Schwerpunkt „Außergerichtliche und gerichtliche Konfliktlösung“ (2012–2015) widmete sich in einem umfassenden Forschungsverbund der Untersuchung von Konflikten und deren Bewältigung, sowohl innerhalb als auch außerhalb staatlicher und vorstaatlicher Gerichtsbarkeit. In insgesamt 20 Teilprojekten sowie zahlreichen wissenschaftlichen Qualifikations- und Gastprojekten wurde das Thema interdisziplinär erforscht. Der geografische und historische Rahmen spannte sich dabei vom Alten Orient über das mittelalterliche Europa bis hin zu modernen Gesellschaften wie Japan und den USA.
Im Zentrum der Forschung standen die Ursachen von Konflikten, die Motive und Strategien der Konfliktparteien sowie Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Konfliktaustragung über Epochen und Kulturen hinweg. Durch diesen interkulturellen und diachronen Vergleich konnte ein fundiertes Wissen über historische Konfliktlösungsmechanismen generiert werden, das als Grundlage für eine empirisch gestützte Theoriebildung im Bereich der Konfliktregelung dient.
Der Forschungsschwerpunkt war ein wichtiger Kristallisationspunkt für die normativitätswissenschaftliche Forschung am Standort Frankfurt. In enger Zusammenarbeit mit der Goethe-Universität, dem Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte und der Frankfurt University of Applied Sciences wurde der Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis gefördert. Zusätzlich trug die Gesellschaft für Reichskammergerichtsforschung e.V. mit ihrer Expertise zur Arbeit des Schwerpunkts bei.
Der LOEWE-Schwerpunkt hat die Sichtbarkeit der Frankfurter Normativitätswissenschaften sowohl national als auch international gestärkt und wichtige Impulse für zukünftige Forschungsprojekte und Kooperationen gesetzt. Ein bedeutendes Ergebnis ist das „Handbuch zur Geschichte der Konfliktlösung in Europa“.
DFG Graduiertenkolleg - Informationswirtschaft und Market Engineering
Elektronische Märkte haben in nahezu allen Bereichen der Volkswirtschaft an Bedeutung gewonnen. Diese Märkte entstehen jedoch nicht von selbst, sondern erfordern gezieltes Design, Implementierung und Betrieb. Unternehmen müssen ihre traditionellen Geschäftsprozesse an web-basierte Plattformen anpassen, was Flexibilität, Offenheit sowie standardisierte Informationsdienste voraussetzt.
Das Graduiertenkolleg hat sich darauf spezialisiert, dieses sogenannte "Market Engineering" zu fördern. Dabei ging es um die Konzeption, Realisierung, Weiterentwicklung und Integration elektronischer Marktplattformen sowie deren rechtliche Rahmenbedingungen. Der interdisziplinäre Ansatz vereinte Informatik, Wirtschafts- und Rechtswissenschaften, um eine fundierte Ausbildung und Forschung in diesem Bereich zu gewährleisten.
Absolventen des Graduiertenkollegs erwarben umfassendes Wissen über die Gestaltung elektronischer Märkte und deren Integration in klassische Geschäftsprozesse.
